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Gemeinde Nußdorf (Chiemgau)  |  E-Mail: info@nussdorf-chiemgau.de  |  Online: http://www.nussdorf-chiemgau.de

Amberg geht seit 2020 neue Wege in der Bauleitplanung

PV-Anlage

In Zeiten des Klimawandels stellen sich immer mehr Gemeinden die Frage, was man auf Gemeindeebene tun kann, um sich von den Energieriesen unabhängiger zu machen und die Energieversorgung vor Ort mit Erneuerbaren Energien zu fördern. Beispielsweise war eine freiwillige PV-Nutzung zwar für Bauwillige oft möglich, aber mit Einschränkungen verbunden, meist durch Festsetzungen in Bebauungsplänen wie z.B. Beschränkung auf eine maximale Anlagengröße oder das Verbot von "aufgeständerten" PV-Anlagen.

Die oberpfälzische Stadt Amberg geht bei der Bauleitplanung nun neue Wege. Am 16.12.2019 hat der Stadtrat von Amberg einstimmig beschlossen: „In Zukunft ist in allen Bebauungsplänen eine Verpflichtung für PV-Anlagen einzuführen.“

 

Das städtische Baureferat hatte ein Konzept zum nachhaltigen Bauen in der Stadt Amberg entwickelt, das noch weiter in Detailpunkten unter Mitwirkung des Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) verbessert wird.

  

Bereits 2013 ging die SFV-Infostelle Amberg der Frage nach, ob Kommunen eine PV-Verpflichtung erlassen können. Eine Verpflichtung war seitens der Politik und in den baurechtlichen Vorschriften des Bauamtes zunächst nicht vorgesehen. Bei jedem Bebauungsplan wurde vom SFV eine PV-Verpflichtung eingefordert mit entsprechenden Begründungen und dem zusätzlichen Verweis auf die Aussagen in dem Schreiben „Energieoptimierte Siedlungsentwicklung“ des Bayer. Landesamtes für Umwelt.

 

In intensivem Kontakt mit der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren und der Rechtsabteilung des Bauamtes in Amberg ergab sich dann Folgendes:

Der Bundesgesetzgeber hat sowohl Festsetzungsmöglichkeiten nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 Baugesetzbuch (BauGB) als auch den städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB als kommunale Handlungsoption ausgestaltet. Eine entsprechende Bauleitplanung unterfällt der eigenen Entscheidung einer Kommune im Rahmen der kommunalen Planungshoheit und unter Berücksichtigung etwaiger gemeindlicher Energiekonzepte.

 

Die für PV-Nutzung eher hinderlichen Vorgaben wurden mit dem Bauamt diskutiert und weitgehend wieder zurückgenommen. Die Stadt Amberg wollte ein für die Zukunft gültiges und grundlegendes nachhaltiges Konzept für Bebauungspläne schaffen. Ein derartiges Konzept wurde wie oben beschrieben mit der PV-Verpflichtung als zentralem Bestandteil beschlossen!

Eine PV-Verpflichtung gibt es bis dato in Waiblingen, Konstanz, Freiburg und Hamburg. In Bayern ist Amberg die erste Kommune mit einem derartigen Beschluss.

 

(sus)

Quelle: Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V., 10.01.2020, Hans-Jürgen Frey, Ansprechpartner der SFV-Infostelle Amberg/Amberg-Sulzbach

 

Weitere Infos zu den Aktivitäten des AK Energie finden Sie im Internet auf der Homepage der Gemeinde Nußdorf unter folgendem Link:

http://www.nussdorf-chiemgau.de/index.php?id=0,93

Der AK Energie ist mit vielen Berichten, die es oft nicht ins Amtsblatt oder in den AK Newsletter schaffen, auch auf Facebook präsent. Zu finden unter „Arbeitskreis Energie Nußdorf“.

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